Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Sommertour: Krisenvorsorge und Resilienz im Fokus

Ob Naturkatastrophen, Pandemien, Energieengpässe oder Cyberangriffe – Krisen sind keine abstrakten Szenarien mehr, sondern sie können erhebliche Auswirkungen auf unseren Alltag und unsere Sicherheit haben. In einer zunehmend vernetzten und dynamischen Welt werden Selbstschutz, Krisenvorsorge und Resilienz immer wichtiger.

Daher hat Innenminister Roman Poseck seine diesjährige Sommerreise unter das Motto „Krisenvorsorge und Resilienz“ gestellt und verschiedene Einrichtungen, wie Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Freiwillige Feuerwehren, Berufs- und Werkfeuerwehren sowie Hilfsorganisationen besucht, um sich über deren Maßnahmen zum Schutz vor Krisen und zur Stärkung der Resilienz zu informieren.

Innenminister Roman Poseck erklärte nach seiner 8-tägigen Sommertour: „Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage war es mir wichtig, den Schwerpunkt meiner Sommerreise auf die Themen Krisenvorsorge und Resilienz zu legen. Die Erfahrung der Corona-Pandemie hat gezeigt, wie verletzlich unsere global vernetzten Systeme sind. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die daraus entstehenden Folgen wie Sabotage und Spionage zeigen unseren Handlungsbedarf auf. Wir müssen uns auf allen Ebenen sehr intensiv mit diesen Themen auseinandersetzen. Krisenvorsorge und Resilienz sind die besten Garantien dafür, dass die Gesellschaft und Wirtschaft in unsicheren Zeiten handlungsfähig bleiben. Meine Besuche vor Ort haben gezeigt, dass sowohl Stromversorgungsunternehmen, Werkfeuerwehren als auch Pharmaunternehmen sensibilisiert sind und bereits umfangreiche Maßnahmen zur Vorbereitung getroffen haben. Gleichwohl gibt es noch weitere Ansatzpunkte, um die Krisenvorsorge und Resilienz zu verbessern:

Einsatzkonzepte des Katastrophenschutzes werden ständig weiterentwickelt, weil sich Anforderungen und Rahmenbedingungen fortlaufend verändern. Das Land Hessen hat hier in den letzten Jahren ausgehend von seinen Rahmenempfehlungen für einen flächendeckenden Stromausfall aus dem Jahr 2012 kontinuierlich Wissenstransfer in die hessischen Kommunen geleistet. Ich durfte mir die Einsatzkonzepte für einen möglichen Stromausfall der Stadt Wiesbaden und des Hochtaunuskreises anschauen. Vor dem Eindruck dieser beiden Best-Practice-Ansätze, die in vorbildlicher Weise ein flächendeckendes Netz von Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger in Notsituationen etabliert haben, werden wir die Einsatzplanung Stromausfall zum Schwerpunktthema der Abstimmung mit den unteren Katastrophenschutzbehörden machen, um eine flächendeckende Umsetzung solcher Konzepte im Land weiter zu fördern.

Als besonders herausfordernd für die unteren Katastrophenschutzbehörden hat sich vor Ort die Erfassung von Personen in häuslicher Pflege gezeigt, die bspw. zum Betrieb von Beatmungs- oder Ernährungsmaschinen dringend auf eine funktionierende Stromversorgung angewiesen sind. Im Gegensatz zu Pflegeheimen liegen den unteren Katastrophenschutzbehörden Daten von Personen in häuslicher Pflege mit entsprechendem Bedarf in der Regel nicht vor. Mir ist es ein besonderes Anliegen, auch dieses Thema weiter voranzubringen.“

„Der Energieversorgungsanbieter OVAG betreibt einen hohen Aufwand, um seine Kunden eine möglichst unterbrechungsfreie Stromversorgung zu ermöglichen. Dabei ist eine gesicherte Treibstoffversorgung bei einem Stromausfall von besonderer Bedeutung, sowohl für den Betrieb der zahlreichen Notstromanlagen und Einsatzfahrzeuge der KRITIS-Betreiber als auch für eine ggfs. erforderliche Wiederinbetriebnahme des Netzes. Hessen wird sich vor diesem Hintergrund auch weiterhin dafür einsetzen, dass Regelungslücken im Bundesrecht geschlossen und ein nationales Notfallkonzept für die Treibstofflogistik durch den Bund erstellt wird.

Ebenso bedeutend ist eine krisenfeste Kommunikation, die auch bei einem Stromausfall funktionieren muss. Wir werden uns im Zuge des derzeit vom Bundesinnenministerium vorbereiteten Gesetzgebungsverfahrens bezüglich des KRITIS-Dachgesetzes dafür einsetzen, das dieser Punkt berücksichtigt wird, um das Gesamtsystem KRITIS entsprechend zu verbessern. Das Innenministerium wird sich im Rahmen seiner koordinierenden Zuständigkeit für den KRITIS-Schutz beim Bund dafür stark machen, eine passgenaue Lösung bzw. die Bereitstellung des genannten Frequenzbandes sicherzustellen.“

„Meine Besuche bei den Werkfeuerwehren des Chemie- und Pharmaunternehmens Merck und des Frankfurter Flughafens haben gezeigt, dass gut ausgestattete und ausgebildete, hochprofessionelle und schlagkräftige Werkfeuerwehren ein Garant für die Sicherheit in Unternehmen der Kritischen Infrastruktur sind. Die Unternehmen investieren zum Schutz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch der Bürgerinnen und Bürger in die Umgebung der Anlagen. Dies stellt gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine besondere Herausforderung für die Unternehmen dar und das Engagement ist hier nicht hoch genug anzurechnen. Das Land als Aufsichtsbehörde über die Werkfeuerwehren wird die Unternehmen auch weiterhin bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe unbürokratisch, insbesondere bei der Festlegung der Rahmenbedingungen und der Ausbildung, unterstützten.

Deutlich wurde zudem, dass KRITIS-Betreiber auch unmittelbar in die Informationsstränge im Zusammenhang mit der aktuellen Bedrohungslage und zum Schutz Kritischer Infrastrukturen einzubinden sind. Wir werden daher das bestehende Angebot des Landes erweitern und eine Informationsplattform für KRITIS-Betriebe schaffen, um über aktuelle sicherheitsrelevante Entwicklungen zu informieren und den Betreibern die Möglichkeit zu geben, eigene Bedarfe zu adressieren.“

„Vergangene Woche Donnerstag habe ich 34 hessische Einsatzkräfte zur Unterstützung Frankreichs bei der Waldbrandbekämpfung im Rahmen des EU-Verfahrens verabschiedet. Hessische Feuerwehren und Hilfsorganisationen stehen bereit, wenn es darum geht internationale Solidarität in der Europäischen Union zu zeigen. Jedes Land kann in die Lage kommen, die Hilfe anderer Länder im Katastrophenschutz in Anspruch nehmen zu müssen. Umso wichtiger ist es, dass diese Zusammenarbeit ständig beübt und weiterentwickelt wird. Damit setzen wir ein klares Zeichen gelebter europäischer Solidarität. Die hessischen Einsatzkräfte sind in den nächsten zwei Wochen Botschafter ihres Landes im besten Sinne. Und ich bin zuversichtlich, dass wir dieses Engagement auch in Zukunft fortsetzen werden.“

Am Freitag, dem letzten Tag der Sommertour von Innenminister Roman Poseck, stand die Stärkung der Resilienz und Krisenvorsorge im Bereich Cybersicherheit im Fokus. Der Minister hat die Hochschule Fresenius besucht und sich vor Ort über Maßnahmen insbesondere zur Cybersicherheit informiert. Das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) und die Hochschule Fresenius kooperieren bereits seit zwei Jahren erfolgreich, um den Bachelor-Studiengang „Analytische und Digitale Forensik“ praxisnah zu gestalten. Die Kooperation wurde am Freitag um fünf weitere Jahre verlängert.

„Schon in den vergangenen zwei Jahren erwies sich die Kooperation zwischen der Hochschule Fresenius und dem Hessen3C als besonders fruchtbar. Gerade vor dem Hintergrund steigender Bedrohung vor Cyberangriffen waren sich beide Partner einig, dass die Zusammenarbeit vertieft und fortgesetzt werden soll. Neben dem Bachelor-Studiengang soll dies auch durch Hospitationen von Studenten der Hochschule Fresenius im Innenministerium umgesetzt werden. Zudem wird eine enge Abstimmung angestrebt, um weitere konkrete Kooperationsfelder zu definieren.

Ein weiterer Fokus liegt auf der künftigen Beteiligung etwa aus den Bereichen Polizei, Katastrophenschutz und Verfassungsschutz an berufsbegleitenden Studiengängen, um Theorie und Praxis noch enger zu verknüpfen. Darüber hinaus ist ein Ausbau der Zusammenarbeit mit dem Institut für Bevölkerungsschutz und Forensik in Idstein vorgesehen, beispielsweise durch die Teilnahme an Lehrgängen und die gemeinsame Entwicklung von Szenarien.

Auch mit der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) kann ich mir eine vertiefte Kooperation vorstellen, unter anderem durch die Übernahme von Lehraufträgen. Parallel dazu wird die Möglichkeit geprüft, gemeinsame Anträge auf Bundesfördermittel zu stellen und klare Schwerpunkte für die künftige Zusammenarbeit zu setzen. Daneben wird die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaftsforensik geprüft. Diese könnte gezielt auf die Zielgruppen der Sicherheitsbehörden zugeschnitten werden, um die praxisorientierte Aus- und Weiterbildung in diesem Bereich nachhaltig zu fördern“, betonte Roman Poseck.

Zum Abschluss fand im Rahmen der Sommertour des Ministers ein hochinformativer und zukunftsweisender Austausch bei der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) am Standort des European Space Operations Centre (ESOC) in Darmstadt statt. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die sicherheitsrelevanten Raumfahrtaktivitäten der ESA sowie mögliche Anknüpfungspunkte für eine weitere Vertiefung der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Land Hessen.

Das ESOC fungiert als europäisches Zentrum für Satellitenkontrolle, Weltraumsicherheit und Mission Management und leistet einen essenziellen Beitrag zur Gewährleistung der Resilienz europäischer Infrastrukturen im All. Die ESA verfolgt hierbei das Ziel, Weltraumwetter-Vorhersagen, Weltraummüllmanagement sowie Bedrohungsanalysen durch Asteroiden und Cyberangriffe kontinuierlich auszubauen. Mit dem am 27. Mai 2025 eröffneten Cyber Security Operations Centre (C SOC) wurde ein entscheidender Schritt in Richtung einer umfassenden Cybersicherheitsarchitektur gesetzt.

Der Minister würdigte insbesondere die strategische Bedeutung des Standorts Darmstadt für die nationale und europäische Sicherheitsarchitektur im Weltraumkontext. Zudem zeigte der Minister besonderes Interesse an der weiteren Einbindung der ESA-Expertise in sicherheitsrelevante Landesinitiativen, wie das Programm Hessen 3C, welches die Vernetzung von Lagebildern, Datenflüssen und Krisenreaktionen in Behörden- und Infrastruktursystemen zum Ziel haben könnte.

„Ich habe sehr spannende Einblicke in die Arbeit der ESA und des ESOC erhalten und bin begeistert, was der Standort Darmstadt für die Weltraumforschung leistet. Das Hessen3C und die Europäische Weltraumorganisation (ESA) wollen ihre Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit weiter ausbauen. Durch den vertieften Austausch mit der ESA wird unser Hessen3C profitieren. Ziel ist es, die bereits etablierten Kontakte systematisch zu intensivieren und die Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Konkret wird sich die Fachabteilung für Informations- und Cybersicherheit des Innenministeriums zu Themen rund um die Sicherheit in der Raumfahrt, Cybersicherheit und Resilienz mit der ESA verstärkt austauschen. Wir haben während des Besuchs auch weitere mögliche Kooperationsfelder identifiziert, wie Workshops und Übungen zu praxisrelevanten Schnittmengenszenarien z. B. Weltraumwetter-Auswirkungen auf die terrestrische Infrastruktur. Hospitationsprogramme zur gegenseitigen Sensibilisierung und der Wissenstransfer auf der Arbeits- und Führungsebene sollten künftig ebenso berücksichtigt werden. Die stärkere Zusammenarbeit mit dem Hessen3C soll die gemeinsame Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberbedrohungen verbessern und einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit Kritischer Infrastrukturen in Hessen und darüber hinaus leisten“, führte der Minister weiter aus.

Innenminister Roman Poseck resümiert abschließend: „Die Sommerreise hat gezeigt, dass ganz unterschiedliche Beteiligte in Hessen bereits viele wichtige Schritte unternommen haben, um die Krisenvorsorge voranzubringen und die Resilienz zu stärken. Zugleich ist aber auch deutlich geworden, dass wir diese Themen weiter in den Mittelpunkt stellen und noch engere Kooperationen anstreben müssen.“